EINE E-MAIL von meinem Freund




Ein Freund von mir hat eine Stellung zum Thema des folgenden Beitrags: Klicken Sie hier 

genommen. Seine E-Mail:

Hallo,
ich habe mir Deinen Beitrag ueber Lobbyismus durchgelesen. Deine Fragestellung, ob man Lobbyismus verbieten sollte, halte ich fuer sehr problematisch. Wenn beispielsweise ein Vertreter eines Chemieunternehmens sagt, dass er nicht moechte, dass ein bestimmter Stoff verboten wird, dann faellt das unter sein Recht auf freie Meinungsaeusserung. Dieses Recht ist fuer ein freies Land absolut unverzichtbar! Lobbyismus zu verbieten heisst auch, das Recht auf freie Meinungsaeusserung einzuschraenken.
 
Selbstverstaendlich versuchen Lobbyisten, die Politik zu ihren Gunsten zu beeinflussen. Aber es sind die Politiker, die letzten Endes entscheiden, inwieweit sie sich von Lobbys beeinflussen lassen. Zu einer Beeinflussung gehoeren immer zwei dazu: Einer, der beeinflussen will, und der andere, der sich beeinflussen laesst! Wenn Lobbyisten tatsaechlich Gesetzestexte schreiben, die die Politiker dann uebernehmen, weil ihnen das noetige Hintergrundwissen fehlt, dann ist das vor allem ein Zeichen dafuer, dass diese Politiker fuer ihren Job nicht geeignet sind.

Zu den Lobbygruppen gehoert nicht nur die Wirtschaft. Auch Nichtregierungsorganisationen wie z. B. foodwatch, Kultur- und Sportvereine sowie Religionsgemeinschaften versuchen, Einfluss auf die Politik zu nehmen, um ihre Interessen durchzusetzen. Ihnen geht es oft (aber nicht nur) darum, vom Staat eine finanzielle Foerderung zu bekommen.

Wenn man eine andere Meinung vertritt als Gruene und Linke, werfen sie einem schnell vor, ein Lobbyist zu sein. Wenn man beispielsweise zu einem Gruenen sagt, dass man gegen ein Verbot von Autos mit Verbrennungsmotor ist, so wird er einem wahrscheinlich vorwerfen, von der Lobby der Automobilindustrie beeinflusst zu sein. Aber es gibt in der Tat gute Gruende dafuer, den Verbrennungsmotor dem Elektroantrieb vorzuziehen, auch wenn man mit der Autoindustrie nichts zu tun hat! Dieses Argument, nur von einer Lobby beeinflusst zu sein, kommt oft dann, wenn einem die Gegenargumente ausgehen. Ein anderes Beispiel sind Impfungen. Natuerlich verdient die Pharmaindustrie viel Geld mit Impfstoffen. Aber man kann Impfungen auch dann gut finden, wenn man kein Geld von der Pharmaindustrie bekommt!
Viele Gruesse


 

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